Übern Tisch gezogen

They knew how to make people talk oder: Die Kunst der Vernehmung. Hollywoodfilm „Knock on Any Door” 1949 ©Columbia Pictures

Von Dieter A. Graber

HANAU. Im Prozess um den Mord an Jürgen Volke ist die Kammer auf dem Weg der Wahrheitsfindung bisher keinen Schritt weitergekommen. Dem äußeren Eindruck nach dümpelt das Verfahren vor sich hin wie ein vollge­laufener Kahn auf einem trüben See. Die Anträge der Verteidigung werden länger, die Beratungspausen der Kammer auch, desgleichen die Be­gründungen ihrer jeweiligen Ent­scheidung. Tapfer hält ein Rest­publi­kum die Stellung.  Dabei ent­behrt es durchaus nicht einer gewis­sen inneren Dramatik, wenn im Saal 215 juristi­sche Scharmützel um scheinbare Be­langlosigkeiten ausge­tragen werden.

Lutz H. hat einen Brief geschrieben. Er hat ihn an die 1. Große Strafkam­mer adressiert. Er hat damit aber ein Problem. Denn eigentlich will er nichts sagen, d. h., „von seinem Schweigerecht Ge­brauch machen“, wie es im Fachjar­gon heißt. Doch die Zeugenaussage der eloquenten Staats­anwältin Bettina Fauth, der zufolge er, als Tatverdäch­tiger vor seiner Ver­nehmung korrekt belehrt, freiwillig auf ei­nen Rechtsbeistand verzichtet habe, mag er so nicht stehen lassen. Er sei, interpretiert man seine Dar­stellung richtig, über den Tisch gezo­gen wor­den:  „Es gehe nur um die Frage, wo ich mich in der Tatnacht aufgehalten habe, hieß es zunächst.“ Noch auf der Fahrt zur Vernehmung nach Hanau habe ihm ein Beamter zugesichert, ein Rechtsanwalt sei gar nicht nötig; später werde er von der Polizei wieder nach Hause gebracht. Es kam dann doch anders.

Aber wie ist eine solche Einlassung zu werten bei einem Angeklagten, der gar keine Einlassung abgeben will? Der Brief wird verlesen. Die Kammer nimmt ihn zur Kenntnis. Ein entspre­chender Vermerk findet Eingang ins Protokoll. Dass dies etwas ändert an der Situation von Lutz H., ob zu sei­nem Vor- oder Nachteil, dürfte aber eher fraglich sein.

Sicher hat Staatsanwältin Fauth die Ver­nehmung des Lutz H. wahrheitsge­mäß geschildert. Gleich­wohl: Es könnte unterschiedli­che Einschät­zungen dieser Wahrheit ge­ben. Ob ein unter Hinweis auf die für ihn schwerwiegenden Folgen be­lehr­ter Tatverdächtiger sich tatsäch­lich in derart extraversivem Maße aussage­freudig gezeigt hätte, darf bezweifelt werden. Lutz H. hatte sich seinerzeit großspu­rig als Arzt aus­gegeben. Es mag seiner Geltungssucht geschuldet sein. Aber würde sich jemand zu einer solchen Hochstapelei hinreißen las­sen, wenn er wüsste, dass demnächst sein ganzes Leben durchforstet wird?

Wesentlich unerquicklicher aber dürfte für ihn die heutige Entschei­dung des Gerichts sein, den Verdeck­ten Ermittler (Tarnname „Errol“) als Zeugen der Anklage zuzulassen. Rechtsanwalt Andreas von Dahlen hatte argumentiert, der Paragraph 110 a StPO gäbe dessen Einsatz nicht her.  Zur Aufklärung von Verbrechen dürfen Verdeckte Ermittler … einge­setzt werden, wenn die besondere Be­deutung der Tat den Einsatz gebietet und andere Maßnahmen aussichtslos wären“, heißt es da. Das träfe, so der Verteidiger, auf den Mordfall Volke nicht zu. Die Kammer sieht es anders. Richter Graßmücks ausführliche Be­gründung gerät zum Privatissimum. Fast 30 Minuten lang. Spannend, aber für die meisten im Saal wohl so auf­schlussreich wie eine Sure in Früh­arabisch.  Wir sparen es uns deshalb an dieser Stelle. Nur so­viel: Laut Graßmück verstoßen die durch den Ermittler gesammelten „Beweise“, etwa mitgeschnit­tene Gespräche, nicht gegen den Grundsatz der Selbst­belastungsfrei­heit (Nemo tenetur: Niemand muss gegen sich selbst aus­sagen). Das kann man natürlich auch anders sehen, und so dürfte in diesem Fall mit ei­nem Urteil das letzte Wort nicht ge­sprochen sein. „Errols“ Auf­tritt als Zeuge ist jedenfalls gesi­chert.

Die Prozessbeteiligten und das Publi­kum werden ihn jedoch nicht leibhaf­tig zu sehen bekommen. Das Bun­desinnenministerium beharrt auf sei­nem „Sperrvermerk“.  Aber auch eine Vernehmung per Video dürfte endlich wieder etwas Leben in den Verhand­lungsverlauf bringen, der, wäre er eine SAT1-Ge­richtsshow, reichlich Pausen für Werbeblöcke böte. „Die Kammer zieht sich zur Beratung zurück“, heißt es dann. Und was passiert, wenn nichts passiert? Die Nebenklage-An­wältinnen plaudern angeregt mitei­nander. Gutachter Marquetand stu­diert eine Abhandlung über die Philo­sophie der Antike. Der Ersatzschöffe streichelt sein Smartphone. Staatsan­walt Pleuser ruht in sich selbst. Und die Justizwachtmeister tun, was sie sonst auch tun: nichts. 

Was noch? Am Nachmittag  berichtet der österreichische Kripobeamte Jo­hann R. im Zeugenstand. Bei einer Durchsuchung des Hauses von Lutz H. im Kärntner Dörfchen Eisentratten war zwar die Mordwaffe nicht gefun­den worden, dafür aber Hochbrisan­tes: ein Maschinengewehr Heckler & Koch samt Munition.  In Deutschland sind Verstöße gegen das Kriegswaf­fenkontrollgesetz mit bis zu fünf Jah­ren ausgepreist . In Österreich, räumt Polizeichef R. ein wenig kleinlaut ein, sei das aber nur eine Ordnungswid­rigkeit. Tu felix Austria!