Auf hoher See

Kommentar von Dieter A. Graber

Man sagt, dass es in Deutschland nur wenige Juristen gäbe, die sich auf Revisionen verstünden. Zu ihnen gehört auf jeden Fall der Frankfurter Strafrechtler Thomas Scherzberg. Mit sicherem Gespür hat er die winzige Schwachstelle im Urteil des Hanauer Landgerichts erkannt: Zu welchem Zeitpunkt erfolgten die Einlassungen der Angeklagten, wann kam die Kammer zu der Überzeugung In dubio pro reo? Es mag sein, dass die Hanauer Richter dies in ihrer Urteilsbegründung nicht ausreichend dargelegt haben. Mag sein deshalb, weil sich offenbar auch die fünf Richter des 2. Senats über diese Frage nicht einig waren, andernfalls hätten sie kaum ihre Entscheidung vertagt, um noch einmal in medias res zu gehen. Dass sie dies taten, ist der klugen Argumentation Scherzbergs zu verdanken. Vermutlich wäre dem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft sonst noch am selben Tage stattgegeben worden.

Es mag für den Normaljuristen und erst recht den Laien kaum verständlich sein, dass solche vermeintlichen Nebensächlichkeiten in einem Verfahren, wo es immerhin um den Tod von zwei Menschen geht, um eine lebenslängliche oder zumindest langjährige Freiheitsstrafe für zwei Angeklagte, von Belang sein könnten. Sicher ist: Der Wahrheitsfindung dient das alles nicht. Aber um Wahrheit geht es auch nicht vor dem Bundesgerichtshof. Das hat der Senatsvorsitzende Thomas Fischer auch so ausgedrückt: „Es gibt halt unter­schiedliche Meinungen über die Wahrheit …“ Um strafprozessuale Formalien geht es vielmehr. Um die Einhaltung der Spielregeln. Man könnte es als L'art pour l'art der Rechtsprechung bezeichnen.

Zweierlei machte die Verhandlung in Karlsruhe deutlich. Erstens: Die Vertreter der Nebenkläger haben nicht verstanden, um was es eigentlich ging. Rechtsanwalt Michael Bauer aus Eschborn, ein honoriger Advokat, der sich im Zivil-, Arbeits-, Bau-, Erb-, Miet-, Verwaltungs-, Reise- und Verkehrsrecht sicher gut auskennt, gab vor dem 2. Strafsenat eine zwar rhetorisch unterhaltsame, im Sinne der Sache, also argumentativ, jedoch schwache Vorstellung. Dies gilt auch für seinen Mitstreiter Markus Ro­scher-Meinel aus Berlin, der offenbar der irrigen Meinung war, es gehe nun um eine Neubewertung der Beweismittel, um eine nachträgliche Prüfung der im Prozess festgestellten Tatsachen. Dass sich Bauers Kanzlei-Kollegin Anne-Marie Skuqi, eine Familienrechtlerin (!), eines Vortrags enthielt, spricht für eine realistische Einschätzung ihrer Fähigkeiten.

Und zweitens: Sollte der BGH dem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft tatsächlich stattgeben, wäre dies keineswegs eine Blamage für Richter Peter Graßmück und seine Kollegen. Denn vor dem obersten Gerichtshof des Bundes und auf hoher See ist auch eine Landgerichtskammer in Gottes Hand.

 

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Revisionsexperte Scherzberg