Gericht im Kupferdilemma

Von Dieter A. Graber

HANAU. Geständnisse zur falschen Zeit können ein Ärgernis sein. Sie brin­gen den ganzen juristischen Betrieb durcheinander. Gerade gibt ein kleiner bulgarischer Ganove der 2. Großen Strafkammer des Hanauer Landgerichts mit seiner unerwarteten Offenbarung eine harte Nuss zu knacken. Und wenn’s ganz schlecht läuft für die Rechtsprechung, geht er auch noch straffrei aus. Na ja, höchstens vielleicht.

Es handelt sich um Nayden M. (38), den Kupferdieb aus Bulgarien. 4,26 Tonnen des Halbedelmetalls, das vor allem für Strom- und Wasserleitungen verwendet wird, hat der Schlawiner bei einem Re­cyclingbetrieb hinterm Hanauer Haupt­bahnhof zu Geld gemacht. 50 Mal kam er mit seinem alten Fahrrad an, manch­mal täglich, die am Lenker hängenden Taschen prall gestopft mit alten Rohren und Kabeln. 11.260 Euro strich er dafür ein. Angeblich handelte er guten Glau­bens im Auftrag eines ihm nicht näher bekannten Landsmannes. Über Nayden M. schwebte eine langjährige Haftstrafe wegen Hehlerei. Er hat die Kurve dann aber noch mal gekriegt, in letzter Mi­nute sozusagen – und das Gericht den Schwarzen Peter.

Eigentlich wollte Staatsanwalt Oliver Piechaczek am zweiten Verhandlungs­tag gerade zu seinem Plädoyer ansetzen. Die Sonne schien, der Himmel war blau, nichts deutete auf das juristische Debakel hin, das gleich hereinbrechen würde. Der Angeklagte bat ums Wort. „Es ist wahr“, sagte er mit dem Tonfall des im Strafprozess erfahrenen reuigen Sünders, „dass ich das Kupfer gestohlen habe. Aber nicht im Hanauer Hafen, wie es in der Anklage steht, sondern auf dem Fliegerhorst in Erlensee.“

Herr M. hat sich Notizen gemacht. Sto­ckend liest er sein Geständnis ab. Er gehört zu den Leuten, deren Zeigefinger beim Lesen unter den Zeilen entlang wandern. Also: Sein Bruder habe ihn aus Deutschland in Bulgarien angeru­fen. Er könne in Erlensee „einsteigen“. Dieses starke Verb hat bei Herrn M. mehrere durchaus zutreffende Bedeu­tungen, gemeint war hier aber wohl, sich am „Kupfergeschäft“ zu beteiligen, das eine türkisch-bulgarische Bande im Raum Hanau betrieb. Klauen und ver­kloppen. Herr M. arbeitete, zusammen mit seinem Kumpel Emilian, aber lieber auf eigene Rechnung: „Wir entdeckten auf dem eingezäunten Gelände des Flie­gerhorsts einen Container voll mit Kup­fer. Wir haben nur die Sorte Mill­berry genommen“, übersetzt die Dol­metsche­rin. Hat er auch sonst nichts gelernt, der Herr M., da ist er Fach­mann. Nein, ge­nauer kann er die Ört­lichkeiten nicht mehr lokalisieren. Ist ja drei Jahre her.

Richterin Susanne Wetzel zeigt ihm Fotos aus den Akten, auch ein Bild des Areals aus der Vogelperspektive. Herr M. schüttelt bedauernd den Kopf. Nichts zu machen. Aber Erlensee war‘s, da ist er sicher. Schließ­lich wurde seine DNA auf einem so ge­nannten „Schäl­platz“ gefunden. Das ist der Ort, an dem die Kupferstränge vom Kunststoffman­tel befreit werden. Ge­schält eben. „Ich trank da aus einer Fla­sche …“

Von Erlensee verlegte er Anfang 2015 seine Geschäftstätigkeit ins Heckengäu, der romantischen Landschaft bei Stutt­gart, wo es weniger altes Kupfer, dafür mehr Schreberidylle gibt. Herr M. sat­telte um auf Gartenhäuser. Des­halb sitzt er gerade eine Freiheitsstrafe ab.

Die Hanauer Staatsanwaltschaft hatte den Kupferklau von Erlensee zunächst gleich­falls Herrn M. angelastet, ebenso wie ähnliche Diebstähle in der Hanauer Yorkhofkaserne. Diese beiden Ankla­gen waren von der 2. Strafkammer je­doch nicht zugelassen worden. Zu schwach die Beweislage. Was blieb war der Tatort Hanauer Ha­fen, wo aus dem Lager der Theo Steil GmbH zur fragli­chen Zeit tonnenweise Millberry-Kup­fer verschwunden war. Offen ließ Staatsanwalt Piechaczek in seiner An­klageschrift, um die allein es nun geht, ob Herr M. als Dieb (Paragraph 243 StGB) oder als Hehler (259) handelte. Da er jetzt einräumt, das Metall selbst gestohlen zu haben, er also ein Dieb ist, entfällt der Vorwurf der Hehlerei. Gleichzeitig aber geht auch die aktuelle Anklage wegen Diebstahls ins Leere, denn der Tatort Fliegerhorst war davon ja gar nicht umfasst.

Alles nicht so schlimm, ließe sich sa­gen. Laut Paragraph 266 StPO könnte der Staatsanwalt für den „Fall Erlensee“ einfach eine Nachtrags­anklage einrei­chen. Das ginge sogar mündlich. Doch auch hier haben sich Juristen etwas ein­fallen lassen, um sich selbst ein Bein zu stellen: Strafklage­verbrauch heißt das. Eine Tat darf nach rechtskräftiger Ent­scheidung (hier: Ab­lehnungsbeschluss) nicht noch einmal angeklagt werden.

Hat Herr M. dem Gericht mit seinem Geständnis also ein Schnippchen ge­schlagen? Das wohl nicht. Auch für derart verzwickte Rechtssituationen ha­ben sich die Juristen etwas ausgedacht: Sind nämlich neue Tatsachen aufgetre­ten (Nova), wie in diesem Fall das Ge­ständnis, könnte die Kammer ihren al­ten Be­schluss kassieren (Paragraph 211 StPO) – und los geht’s erneut. Dann kriegt Herr M. doch seine verdiente Strafe. Wär ja auch noch schöner. Was diese Anklage betrifft, müsste er allerdings erst mal freigesprochen werden. Pro forma, versteht sich.