Kleiner Fisch und großes Geld

Die Straße, über die Tabak transportiert wird, auf den das Finanzamt ein Auge geworfen hat, muss nicht lang sein. Die Fahrt kann einen trotzdem teuer zu stehen kommen.

Von Dieter A. Graber

HANAU. Herr A. fährt Sachen von hier nach da. Er verdient seinen Lebensunter­halt als Spediteur. Ein hartes Brot ist das. 50.000 Transporteure gibt es in Deutschland. Verbissener Konkurrenz­kampf herrscht in der Branche.  Mitbe­werber aus Osteuropa drängen mit Dumpingpreisen auf den Markt. Schauen auch oft nicht so genau hin, was sie da herum karriolen.  Das machte Herr A. auch einmal so, und jetzt sitzt er hier im CPH und hört sich sein Urteil an. Neun Monate wegen Beihilfe zur Steuerhehlerei. Noch mal glimpflich abgelaufen, könnte man meinen. Ist aber nicht so. Denn Michael A. hat einen Steuerbescheid an der Backe, und der kann ihn, den kleinen Fuhrunternehmer, die Existenz kosten. 300.000 Euro will das Finanzamt von ihm. Für ein paar Stunden Arbeit.

Im Tabakverfahren, das sich seit drei­einhalb Jahren zieht wie Mozzarella auf der Pizza, ist Herr A. ein kleiner Fisch unter kleinen Fischen. Am 134. Verhand­lungstag werden wieder fünf Urteile ge­sprochen: Bewährungsstrafen bis zu vierundzwanzig Monate; einmal zwei­einhalb Jahre, dies aber auch nur, weil eine ältere Verurteilung mit eingerech­net ist. Rund 20.000 Euro kostet ein Verhandlungstag. Übrig sind nun noch sechs Angeklagte. Von dereinst einund­zwanzig.  Einige wurden freigespro­chen. Justiz am Rande des Nervenzu­sammenbruchs.

Das sogenannte „Tabakverfahren“, in dem es um geschmuggelten Feinschnitt aus Osteuropa nach Hol­land und den Vertrieb gefälschter Marlboro-Zigaret­ten und somit auch den Verstoß ge­gen das Mar­ken­gesetz geht, demonstriert, was geschieht, wenn sich Steuer- und Strafrecht ins Gehege kommen: Juristi­sche Unwägbarkeiten führen einen Pro­zess ad absurdum, weil es eigentlich nicht mehr um Schuld und Sühne, son­dern um Geld geht. Geld, das der Staat haben will.

Früh stellte sich heraus, dass eben jener Staat, der von seinen Bürgern ein Höchstmaß an Gesetzestreue einfordert, es selbst so genau nicht nimmt mit den Spielregeln. Zumindest fragwürdige „legendierte Kontrollen“ (scheinbar zu­fällige, in Wirklichkeit aber gezielte Überprüfungen von Lastwagen), die In­strumentalisierung eines gutgläubigen Haftrichters, fehlende oder geschwärzte Akten und unterdrückte Beweismittel – „hanebüchen“ nennt Richter Andreas Weiß die Ermittlungsarbeit des Haupt­zollamtes. „Ich habe es noch nie erlebt“, so der erfahrene Kammervorsitzende, „dass aus den Unterlagen einer Obser­vation die für das Gericht relevanten Tabellen und Namenslisten gelöscht wurden.“ Der Rechtsstaat habe Schaden genommen. Empörung klingt da mit. Dabei gilt Weiß unter den Hanauer Richtern als Meister der Gelassenheit.

Die Verteidigerriege hat denn folge­richtig Freisprüche gefordert, allein schon als Konsequenz der rechtsstaatlichen Verstöße. Die seien in ihrer Summe derart massiv, meint zum Beispiel die Bad Homburger Strafrechtlerin Sabine Hoppenstaedt, dass eine Verurteilung gar nicht mehr infrage kommen könne. So weit, so richtig – und doch nicht zu­treffend.

US-Juristen würden von den „fruits of the poisonous tree” sprechen, den „Früchten des vergifteten Baumes“, eine Metapher, die Richter Felix Frank­furter vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten 1939 prägte. Sinn­gemäß bedeutet dies: Werden Beweise schon am Anfang eines Verfahrens fehlerhaft erhoben, ist der gesamte Rest nicht zu gebrauchen. Sie seien für einen Rechtsstaat als Früchte des vergifteten Baumes ungenießbar.

In seiner Urteilsbegründung gegen Michael A. und die anderen verwies Richter Weiß aber darauf, dass es eine solche Kausalität im deutschen Recht nicht gibt. Denn ein Beweiserhebungsverbot wegen rechtswidriger Erlangung von Erkenntnissen schließt deren weitere, durch andere Quellen bestätigte Verwertung keineswegs aus. Beispiel: Belastendes Material, etwa Drogen oder kinderpornografische Schriften, das bei einer nicht vom Ermittlungsrichter genehmigten, folglich rechtswidrigen Hausdurchsuchung  gefunden wurde, kann gleichwohl als Beweis vor Gericht verwendet werden.

Die Kammer machte es sich nicht leicht. So sprach sie etwa Alexander D., ein Deutsch­russe aus Gelnhausen, im März vergangenen Jahres am 80. Verhandlungstag frei, nicht etwa aufgrund erwie­sener Unschuld, sondern wegen – ge­linge gesagt – dubioser Methoden des Frankfurter Hauptzollamtes. Das hatte den Hanauer Ermittlungsrichter Thomas Berner vor seinen Karren gespannt. Berner als Zeuge im Prozess: „Wären mir damals alle Fakten bekannt gewesen, hätte ich anders entschieden.“ Spätere Beweise, die durch Berners Nachfolger, den Hanauer Ermittlungsrichter Rieble, genehmigte Telefonüberwachungen erlangt wurden, durften hingegen schon verwertet werden. Was nun Herr A. zu spüren bekam. Fazit: Der vergiftete Baum trägt doch genießbare Früchte…

Also alles gut? Mitnichten. Jeder Angeklagte haftet gesamtschuldnerisch für den – hochgerechneten – Steuerschaden. Von 17 Millionen Euro geht die Rede. Michael A. belud seinen Transporter in Biebesheim mit 12.300 Stangen unversteuerter „Marlboro“ und fuhr damit nach Münster bei Darmstadt. Er informierte dann noch selbst die Polizei. Ihm sei, sagte er, der Verdacht gekommen, dass etwas Illegales im Gange sei. Zu spät. Um nun der „Rache des Finanzamtes“ (Verteidiger Ulrich Will) zu entgehen, wird er gegen das milde Urteil Revision einlegen. Ein kleiner Fisch im Kampf ums wirtschaftliche Überleben.