Kopfnuss für den Staatsanwalt

Von Dieter A. Graber

HANAU. Die schwärzeste Stunde des Staatsanwalts Tobias Wolf dauerte von 10.54 Uhr bis 11.35 Uhr. Es war die Zeitspanne, in der Richter Andreas Weiß das Urteil im Prozess gegen Ale­x­ander D. begründete. Man könnte es als eine Kopfnuss für die Strafverfol­gungsbehörde bezeichnen, vor allem aber als schallende Ohrfeige für die Zollfahndung. Von „Täuschung des Ermittlungsrichters“ ist die Rede, von einem Vorgehen „in rechtsstaatswidri­ger Weise“.  Bemerkenswert deutliche Worte für einen Kammervorsitzen­den, der sich in seiner Prozessführung sonst stets um Mäßigung und mode­raten Ton bemüht. Alexander D. wird freigesprochen.

Es ist der 80. Verhandlungstag im so­genannten „Tabakverfahren“. Auftakt war vor genau zwei Jahren. Wegen Steuerhinterziehung mussten sich anfangs 20 Angeklagte verantworten. Der Fall des Alexander D. wurde „ab­getrennt“.

Es ist kein Freispruch aufgrund erwie­sener Unschuld, sondern wegen – ge­linge gesagt – dubioser Methoden des Frankfurter Hauptzollamtes. Und so gibt es gleich mehrere Verlierer in die­ser Justizposse: den rechtschaffe­nen ehemaligen Hanauer Amtsrichter Thomas Berner, den die Finanzbe­hörde ebenso vor ihren Karren spannte wie den jungen Staatsanwalt Wolf. Nicht zu vergessen den Steuer­zahler: Mindestens 2,4 Millionen Euro betragen die Kosten bisher für das Spektakel mit den Aktenzeichen 11790/12 und 1831/14 (hier und hier).

Die Chronologie des Skandals beginnt vor gut fünf Jahren. Zollfahnder sind einer Bande auf der Spur, die, so scheint es, eine illegale Zigarettenfab­rik in der Slowakei betreibt und ton­nenweise unverzollte Glimmstängel der Marke „Marlboro“ in Deutschland verhökert. Als „Fälschungslinie 3330“ geht die Spur zunächst in die Akten ein. Die Ermittlungen, anfangs in Würzburg geführt, wollen aber nicht so recht in Gang kommen, auch nicht, als sich die Staatsanwaltschaft Dar­m­stadt der Sache annimmt. Zwar ordnet das dortige Amtsgericht die Telefon­überwachung einer Reihe mutmaßli­cher Strippenzieher und Handlanger an und lässt verdächtige Fahrzeuge heimlich mit GPS-Sendern versehen. Aber nach einem halben Jahr ist die Geduld der zuständigen Staatsanwäl­tin am Ende. Sie stellt das Verfahren mangels Erfolgsaussichten am 26. Juni 2012 ein. Doch schon zwei Tage später dient der Zoll diese „kalte“ Ge­schichte der Hanauer Staatsanwalt­schaft als „brandheiß“ an. Neuer Name: „Fälschungslinie 5010“. Der bisher als Randfigur ein­geordnete Alexander D., ein Deutsch­russe aus Gelnhausen, dessen Name in den Ak­ten zuvor nur ein einziges Mal auf­tauchte, mutiert unversehens zum Hauptverdächtigen. Ein geschick­ter Schachzug, denn: „Andernfalls hätte es das Verfahren in Hanau nie gege­ben“, so der Kammervorsit­zende. Er­mittlungsrichter Berner, dem die Vor­geschichte verschwiegen wird, ge­nehmigt neue Überwachun­gen …

Zwar betont Staatsanwalt Wolf, in den Akten seien auch die Maßnahmen der Darmstädter Justiz erwähnt worden. Gleich­wohl sagte Berner, inzwischen im Ru­hestand, als Zeuge aus, er hätte wo­möglich anders entschieden, wären sie ihm bekannt gewesen.

Tatsache ist, dass sich eine Kette von Pannen, Pech und Pleiten anschließt, aber auch von peinlichem Dilettan­tismus, dreister Anmaßung und un­fassbarer Selbstherrlichkeit der Zoll­fahnder. „Die gingen nach dem Motto vor: ,Wir sind die Guten – wir dürfen das‘“, schimpft der Bruchköbeler Strafver­teidiger Ulrich Will, der einen ande­ren „Zigarettenspediteur“ vertritt. So wird Alexander D. tatsächlich beobachtet, wie er den an einer Shell-Tankstelle in Ober-Roden abgestellten Fiat Ducato, beladen mit 1800 Stan­gen „Marlboro“, am 12. Juli 2012 übernimmt und die Kippen später in Gründau und Gelnhausen weiterver­kauft. Gleichwohl versäumen es die Fahnder, ihre Erkenntnisse wenigs­tens ordentlich zu dokumentieren. Entdeckte Konterbande wird lediglich geschätzt, eine gezielte Fahrzeugkon­trolle auf der Autobahn als „Routine­überprüfung“ deklariert – auch das nicht statthaft. Ein Beweisverwer­tungsverbot stellt deshalb nun die 5. Große Strafkammer fest: Alles, was gegen Alexander D. ermittelt wurde, ist nichtig.

Es sollte noch ärger kommen: Akten­zeichen stimmten nicht. Ein Bundes­polizist musste im Zeugenstand kleinlaut einräumen, zuvor bei seiner Aussage zugunsten eines Kollegen vom Zoll gelogen zu haben. Wieder­holt forderte die Kammer bei der Fi­nanz­behörde wichtige Unterlagen an. Doch als sie nach acht Monaten schließlich eintrudelten, waren die wichtigsten Stellen auf Anweisung des Ministeriums geschwärzt. „Ein ein­maliger Vorgang“, zürnt Richter Weiß. „So etwas erschwert die Wahr­heits­findung ungemein.“ Er sehe da­rin eine „bewusste Umgehung von Rechtsvorschriften“.

Dass er am Schluss keine Felle mehr besaß, die ihm hätten wegschwim­men können, ahnte Staatsanwalt Wolf wohl schon vor seinem Plädoyer in Saal 216. Er stellte gar keinen Strafantrag. „Sie haben die Grenzen der Strafpro­zessordnung überschrit­ten“, warf ihm Verteidiger Bernd Hintze (Frankfurt) vor. Dabei ist des­sen Mandant kein unbeschriebenes Blatt: Jüngst wurde er vom Gelnhäuser Amtsgericht we­gen Dro­genhandels zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. 

Noch 17 Angeklagte sind nun übrig im „großen“ Tabakverfahren. Es ist bis Ende des Jahres terminiert. Es findet im Hindemithsaal des Congress Park Hanau statt. Dort, wo kürzlich „Der Barbier von Sevilla“ gegeben wurde. Sie wissen schon: „Figaro hier, Figaro da…“ Auch so eine komische Oper, in der  es um Geld geht, um List, Trug und allerhand Streiche.