Legal schnüffeln, kiffen, einschmeißen

Alles so schön bunt hier: Legal Highs

Von Dieter A. Graber

HANAU. Es liegt was in der Luft. Es ist eine Komposition aus Opiumhöhle, den Weisen aus dem Morgenland und verbrannten Gartenabfällen. Es sind bunt verpackte Räuchermi­schungen, die in sogenannten Head­shops über den Ladentisch gehen. Immer öfter – und in einer juristi­schen Grauzone.

Headshops, das sind kleine Läden, in denen Zubehör für Cannabiskonsum zu haben ist: Rohr- und Wasser­pfei­fen, Zigarettenpapier zum Drehen von Joints, Growschränke für den Haschischpflanzer daheim – und eben auch Legal Highs, angeblich legale Stimulanzien. „Aus unserer Sicht eine absolut unbefriedigende Situation“, klagt die Hanauer Staatsanwältin Anke Grumann, in der Ermittlungsbe­hörde für Drogendelikte zuständig. „Denn die darin enthaltenen künstli­chen Cannabinoide sind teilweise 200 Mal stärker als echtes Cannabis.“

Tatsächlich tun sich die Juristen schwer mit „Jamaican Spirit“, „Shevas Passion“, „Buzzooka“ oder „Bonzai Citrus“, wie die Mixturen heißen. Sie drängen als Kräuterpäckchen, Luft­erfrischer, Reiniger, Badesalz oder Pflanzendünger getarnt auf den Markt. Sie lassen sich rauchen, ver­dampft inhalieren, schnüffeln oder zerkaut konsumieren, im Joghurt ver­rühren oder im Tee trinken. Dabei geben sich die Händler keineswegs Mühe, die alternativen Verwen­dungs­möglichkeiten ihrer Produkte zu ver­schleiern. Vor allem im Internet, in­zwischen bedeutendster Umschlag­platz für die neuen Drogen, über­schlagen sich die Sonderangebote: „20% Rabatt – Lieferung innerhalb 24 Stunden – auspacken und genießen“ heißt es auf der Website eines Shops, der Mischungen anbietet für „abge­fahrene Na­turburschen“, „verschla­fene Christ­kinder“ oder „durchge­knallte Astro­physiker“ – drei Gramm für 17 bis 23 Euro. Mit dem Slogan „Get high with the help of your little friends“, in Anlehnung an einen Be­atles-Song, warb ein Laden in der Ha­nauer Innenstadt für die Designer­drogen, die offiziell aber gar nicht un­ters Be­täubungsmittelgesetz (BTMG) fallen.

Dennoch mussten sich jüngst die beiden Betreiber vor dem Hanauer Schöffengericht verantwor­ten: Thors­ten S. (47) und Peter K. (54) saßen wegen Verstößen gegen das BTMG auf der Anklagebank. In 115 Fällen, so Staats­anwältin Georgi, hätten die beiden Produkte mit synthetischen Cannabinoiden verkauft. Der Hanauer Strafrechtler Reiner Freydank, der Thorsten S. vertritt, argumentierte: „Diese Erzeugnisse sind überall in Eu­ropa frei erhältlich. Die Angeklagten konnten gar nicht wissen, was darin im Einzelnen enthalten ist.“

Der Wirrwarr um die rechtliche Ei­nordnung von Sweet Dreams & Co.  ist groß. Da findige Chemiker fast täg­lich neue Rezepturen zusammenstel­len, die sich zum Teil nur durch ein Molekül vom Vorgängermodell unter­scheiden und damit dem BTMG stets eine Nasenlänge voraus sind, nutzten die Strafverfolger das Arzneimittelge­setz, kurz AmG, um gegen die Ver­trei­ber vorzugehen. Darin heißt es in Pa­ragraph 2: Arzneimittel sind Stoffe … die zur Anwendung im oder am menschlichen oder tierischen Körper … und … zur Heilung oder Linderung oder zur Verhütung menschlicher oder tierischer Krankheiten oder krankhaf­ter Beschwerden bestimmt sind.“ 

Dieser Strafverfolgungspraxis schob der Europäische Gerichtshof indes 2014 einen Riegel vor: Da die fragli­chen Präparate keine therapeutische oder sonstwie gesundheitsfördernde Wirkung hätten, so die Luxemburger Richter, fielen sie auch nicht unters AmG (Az. C-358/13 und C-181/14). „Seit einem Jahr“, so Staats­anwältin Grumann, „verfolgen wir das deshalb nicht mehr. Dabei sind die Dinger un­glaublich gefährlich, oft ris­kanter als echtes Marihuana, eben weil keiner genau weiß, was da drin ist.“ So wur­den bereits Fälle bekannt, bei de­nen schwere Ver­giftungen auftraten –  mit Kreislauf­ver­sa­gen, Ohnmacht, Psychosen, Wahn­vorstellungen, Mus­kelzerfall bis zu drohendem Nieren­versagen.

Das Argument, dass die Verkäufer doch nur Meditationshilfen, Haus­haltsprodukte oder Life­style-Acces­soires verkauften, für de­ren tatsächli­che Verwendung sie nicht verant­wortlich seien, will Grumann nicht gelten lassen: „Allein der Preis, aber auch die schrille Auf­machung, die Namen und die deutli­che Werbung sprechen dagegen. Die nehmen die Folgen zumindest billigend in Kauf.“

Thorsten S. und Peter K. nützte die rechtliche Grauzone allerdings nichts: Sie wur­den vom Schöffengericht zu neun Monaten, bzw. zwei Jahren auf Be­wäh­rung verurteilt. Ihr Pech: In den von ihnen verkauften Präparaten fanden sich Stoffe, die auch im BTMG aufge­führt sind. Und bei Peter K. wa­ren zudem noch 128 Gramm Marihu­ana gefunden worden.

Anwalt Freydank will das Urteil nicht hinnehmen. Er ist in Berufung gegan­gen. Er rechnet sich gute Chancen aus. Was ihn besonders wurmt: „Die Staatsanwaltschaft hatte auch gleich die Kassenbestände des Ladens be­schlagnahmt – 35.000 Euro. Dabei machte der Handel mit Kräutermi­schungen nur einen Bruchteil des Ge­schäfts aus.“ Das Geld fließt laut Ur­teil in die Staatskasse.