Verhandlung als Event

Justizkulisse im Hindemith-Saal

Von Dieter A. Graber

HANAU. Kürzlich gab es Dvořák, Schubert, Beethoven im CPH. Die Neue Philharmonie Frankfurt spielte Klassisches zum Frühlingsanfang: Naturmystik, Romantik, Witz, Frohsinn, Lebenslust. Heute geben sie eine Justizposse im Paul-Hindemith-Saal. Könnte man jedenfalls so sagen: „Zigarettenschmuggel“. Vorn, auf der geräumigen Bühne, thront die Wirtschaftskammer: Vorsitzender Andreas Weiß mittig, flankiert von den Richterinnen Philipp und Dietrich, außen die Schöffen. Fünferkette heißt das im Fußball. Rechts, quasi am Katzentisch, die Staatsanwaltschaft. Es ist ein schöner Frühlingstag; Dvořák, Schubert, Beethoven hätten ihre helle Freude gehabt. Aber dass der Paulanergarten nebenan morgens noch nicht geöffnet ist, soll sich als nachteilig erweisen.

Zwanzig Angeklagte, vierzig Verteidiger, dazu der Tabakkonzern Philip Morris als Nebenkläger – was ist ein Mammutprozess, wenn nicht dieser? Nachdem über ein Jahr lang in Saal 1 des Frankfurter Landgerichts verhandelt worden war, geht es nun im Congress Park Hanau weiter. Die Angeklagten sollen an der Steuer vorbei eine Tabakwarenproduktion betrieben haben. Dazu schmuggelten sie den Feinschnitt, also das Rohmaterial, aus Osteuropa zunächst nach Holland. Die fertige Ware gelangte dann nach Köln, von wo aus sie deutschlandweit – auch in den Raum Hanau – unter den Namen von Markenprodukten in Umlauf gebracht wurde. Deshalb geht es auch um Verstoß gegen das Markengesetz.

Hinten links hat der Strafrechtler Ulrich Will aus Bruchköbel seinen Platz gefunden. Er ist ein alter Hase. Er verteidigt einen „Spediteur“. Vielleicht nur ein kleiner Fisch in der Organisation; aber es geht auch für ihn um viel. Um viel Geld nämlich: Im Falle einer Verurteilung, und sei sie vor dem Hintergrund der gewaltigen Anklage auch nur marginal, droht eine Steuernachforderung. Sein Mandant, ein Mann mittleren Alters in dunklem Pullover und Jeans, verfolgt die Verhandlung mit der Miene eines Patienten, der auf den Bohrer des Zahnarztes wartet.

Vor ihm, dicht gedrängt, schwarze Roben, die jeweils einen Angeklagten flankieren, Notebooks, Wasser- und Colaflaschen auf den Tischen, ein paar wenige Akten nur. Rechtsprechung ist zunehmend digital heute. Bis auf einzelne sind es Pflichtverteidiger. Gut 400 Euro gibt es für jeden Prozesstag aus der Staatskasse. Mehr als eine halbe Million hat das Verfahren um den illegalen blauen Dunst also bereits an Honoraren verschlungen. Ach ja … – und einen Kammervorsitzenden verschlissen, den wackeren Richter Dietmar Jorda: Er ist krank geworden über diesem Prozess. Ein exzellenter Jurist, der an jedem Verhandlungstag einer Phalanx von Ad-vokaten gegenüber saß, die es darauf anlegte, das Verfahren mit teils skurrilen Anträgen auszuhebeln. Mal ging es um den Brandschutz im Saal, mal um die Heizung. Nachdenklich sagt Will: „Vielleicht ist so eine Geschichte mit den Mitteln unserer Strafprozessordnung gar nicht zu stemmen …“

Heute geht es zunächst um Beny T., den man als „Hauptangeklagten“ bezeichnen könnte. Der einzige, der noch in U-Haft sitzt. Seit vier Tagen, sagt sein Verteidiger, habe Beny T. keine Nahrung mehr zu sich genommen. Beny T. ist mosaischen Glaubens. In der JVA, sagt der Verteidiger, habe es nichts Koscheres gegeben: „Mein Mandant ist daher momentan nicht in der Lage, der Verhandlung zu folgen.“ Beny T. macht ein leidendes Gesicht. Er sagt: „Ich will jetzt was essen!“ Kaum, dass er die Verhandlung eröffnete, verkündet Richter Weiß auch schon wieder eine Pause. Er hängt sich ans Telefon und macht einen koscheren Supermarkt in Offenbach ausfindig, wo er etwas für den hungrigen Angeklagten bestellt. Die Anwälte trotten derweil zum Hanauer Wochenmarkt. Eine milde Aprilsonne taucht die Stadt in samtenes Licht. Vor der Landesbibliothek auf dem Schloßplatz blüht eine Magnolie. Der Paulanergarten am CPH hat, wie gesagt, noch geschlossen. Zu dumm …

Er ist ein schöner Raum, der Hindemith-Saal, vielleicht der schönste Hanaus: warmes Braun, helles Holz, abgehängte wellenförmige Decke hinter meterdicken Wänden, einst barocke Reithalle, ummantelt mit moderner Glas- und Stahlarchitektur. Ein Projektor zaubert nun den Hessenlöwen über die Bühne. Strafjustiz als Event. 28 weitere Verhandlungstage in diesem historischen Kleinod hat die Kammer schon mal anberaumt. Das dürfte nicht reichen.

Viertel nach eins. Alle sind zurück. Nur Beny T. sitzt noch in seiner provisorischen Präsenzzelle, einer Garderobe. Aber eine frohe Kunde geht durch den Saal: „Er hat gegessen“, raunen sich die Anwälte zu. Es soll Hähnchen gegeben haben und Kartoffeln und Kuchen. Klingt wie eine Verlautbarung bei Hofe: Seine Durchlaucht haben zu speisen geruht … Apropos: Der Marstall entstand unter der Regentschaft von Graf Philipp Reinhard von Hanau-Lichtenberg im frühen 18. Jahrhundert.

Herr S. nimmt Platz im Zeugenstand. Der ist in diesem Fall ein Pult auf der Bühne. Herr S. ist vom Zoll. Er hat, über zwei Jahre ist das jetzt her, einen dieser Tabaklaster aus Tschechien gestoppt und damit alles ins Rollen gebracht. Die Anwälte stürzen sich auf ihn. Er macht eine schlechte Figur, das muss man sagen. Bemüht, keine Fahndungsinterna preiszugeben, balanciert er am Rande der Bockigkeit. Gäbe es in unserer Strafprozessordnung das „Kreuzverhör“, so ähnlich müsste es ablaufen: In die Mangel genommen werden von mit allen Wassern gewaschenen Juristen. Er könnte einem leidtun – sofern Zollfahnder einem leidtun können.

Um Viertel nach sechs geht auch dieser Prozesstag zu Ende. Es ist noch immer schön draußen, die Luft lau, der Himmel azurfarben und der Paulanergarten inzwischen geöffnet. Aber leider - zu spät!