Vasilev könnte zuletzt lachen, tut es aber nicht

Von Sylvia A. Menzdorf

FRANKFURT. Jeden Monat überwies der Main-Taunus-Kreis, immer um den Ersten herum, 1.940,73 Euro an Vasilev G.  aus Eschborn. Hilfe zum Le­bensunterhalt für ihn, seine Le­bens­gefährtin und die gemein­same sechsjährige Tochter. Vasilev G., 42, musste nichts wei­ter tun, als alle sechs Monate einen An­trag einzurei­chen. Jahre­lang ging das so. Fordern und för­dern war eigentlich die Idee hin­ter dem, was im Sozialge­setzbuch II als Grundsicherung für Ar­beitssu­chende und im Volks­mund als Hartz IV bezeich­net wird.

Fordern und fördern hat  der aus Bulga­rien stammende, gelernte Elektri­ker, der als  21-Jähriger nach Deutschland kam, auf seine eigene Weise ausge­legt: Er forderte von der öffentlichen Hand und förderte sei­nen, nun sagen wir, sehr komfortab­len Lebensstil: Er fuhr einen 7-er BMW, übernachtete bei Stei­gen­ber­ger und gab in zehn Tagen Urlaub mehr aus, als er an monatli­cher Stütze kassierte.

Das jedenfalls berichtet ein Beamter des Landeskriminalamtes als Zeuge vor dem Frankfurter Schöffengericht, wo  Vasilev G. sich wegen Be­trugs ver­antworten muss. Laut An­klage  hat er in knapp drei Jahren 39.675,60 Euro kassiert. Zu Unrecht, sagt die junge Staatsanwältin, „weil er nicht leis­tungsberechtigt war“. Will heißen: Weil er andere Einnahmen hatte.

Der Angeklagte hört regungslos zu. Mit seinen Bermuda-Shorts, dem wei­ßen Hemd und den Flip-Flops an den Füßen sieht der kräftige, schwarzhaa­rige Mann aus, als säße er in einem Beach-Club. Keiner­lei Regung in sei­nem breiten Gesicht verrät, was er von der Veranstaltung hält, in der er ge­rade die Hauptperson ist.  Verteidi­ger Stefan Bonn tut kund, sein Man­dant werde sich zur Sache nicht äu­ßern. Also lässt Richter Manf­red Gönsch die beiden Zeugen auf­marschie­ren.

Zuerst Franziska R. (30). Sie ist Verwal­tungsfachangestellte des Main-Taunus-Kreises. Sie nahm die An­träge auf Hilfe zum Lebens­unter­halt entgegen, prüfte die for­male Rich­tigkeit und ver­anlasste die Auszah­lungen. „Ha­ben Sie ihn jemals persönlich gespro­chen?“ will Richter Gönsch wis­sen. Die junge Frau wirkt verdutzt. Sie ver­neint. Sie habe den „Fall“ 2008 von ei­ner Kollegin über­nommen und wisse nur, dass der Mann seit 2005 Leis­tungen bezogen habe.

Dass die so bereitwillig zahlende Be­hörde überhaupt auf den Fall auf­merk­sam wurde, ist dem Zufall ge­schul­det: Das LKA ermittelte wegen Menschenhandels zum Zwe­cke se­xuel­ler Ausbeutung. Es über­prüfte landesweit Wohnungen, in de­nen ille­gal eingeschleuste Prostitu­ierte ver­mu­tet wurden. In einigen sei man fündig geworden, berichtet der LKA-Fahnder Martin S. (43). Die Frauen hät­ten nach eigenen Angaben pro Nacht und Schlafplatz 50 Euro an den Vermieter zahlen zu müssen. Sein Name: Vasilev G., Leistungsbezieher; das LKA informierte den Main-Tau­nus-Kreis.

Das Geschäftsmodell des Va­silev G. funktionierte nach Erkenntnis­sen der Ermittler so: Er mie­tete insgesamt fünf Wohnungen an – in Gie­ßen, Frankfurt und Eschborn –, die er an ille­gal einge­reiste Frauen unterver­mie­tete. So zahlte er selbst für eine der Wohnun­gen lediglich 475 Euro, Nebenkosten in­klu­sive, brachte meh­rere Frauen da­rin unter und kas­sierte von ihnen ein Vielfaches.

Auch der Zoll hatte ihn schon mal am Schlafittchen, als bulgarische Bau­arbei­ter we­gen Schwarzarbeit hochgenom­men wurden. Die seien nicht angemel­det, aber alle bei der­selben Firma be­schäf­tigt gewesen. Geschäfts­inha­ber, man ahnt es schon, war Va­silev G., der freilich mit einer Ord­nungs­widrigkeitenanzeige davon kam. „Die Leute gaben an, dass ihre Arbeit ein Freundschaftsdienst ge­wesen sei“, berichtet der LKA-Be­amte.

Resignation ist ihm anzu­mer­ken. Ob­wohl man wisse, dass Vasilev G. die Frauen in den Woh­nungen abkas­siert habe, sei die exakte Höhe seiner Ein­nahmen nicht zu ermitteln ge­wesen. „Weil nichts über Konten lie­fen, son­dern in bar.“ Und weil die Frauen, die nur wenige Wochen blie­ben, bevor der Ange­klagte sie in „Clubs“ der Hells Angels un­terge­bracht habe, alles andere als aussage­bereit ge­wesen wären. „Wenn man keine Banktransaktionen hat und keine Aussagen von Zeugen, steht man auf verlorenem Posten“, sagt Mar­tin S. resignierend.

Dort stand am Ende auch die junge Staatsanwältin. „Wir müssten für je­den einzelnen Monat, in dem der Ange­klagte Hilfe zum Lebensunter­halt erhielt, seine übrigen Einkünfte ge­nau nachweisen, um ihn wegen Be­trugs verurteilen zu können.“ Das aber sei nicht möglich – auch wenn es keinen Zweifel gebe, dass er Gewinne erzielt habe. „Es bleibt mir nichts ande­res übrig, als Freispruch zu bean­tragen“, plädierte sie.

Und so kommt es am Ende auch. Zäh­neknirschend betont Richter Gönsch in der Ur­teilsbe­gründung: „Es spricht ganz viel dafür, dass der Angeklagte zu Un­recht kassiert hat. Aber nachzu­weisen ist ihm nichts.“

Mit unbewegter Miene verlässt Vasilev G. das Gericht: Freige­spro­chen, unbescholten, lässig. Nein, er lacht  nicht, obwohl er es könnte. Hilfe zum Lebensunterhalt bezieht er der­zeit nicht mehr. Was man so hört, soll er jetzt bei einer Security-Firma arbei­ten.