Klockprozess

Pfusch am Recht

HANAU/KARLSRUHE. Da lief der scheidende Gottvater der Rechtsprechung aber noch mal zu ganz großer Form auf. Unter Vorsitz von Thomas Fischer verriss der 2. BGH-Senat das Klockurteil vom August 2015 und gab es den Hanauer Richtern nun schriftlich: Lauter Rechtsfehler wären ihnen unterlaufen. Sonst hätte das Ergebnis ihrer Beweisaufnahme anders ausgesehen. Zum Unterschreiben ist Fischer übrigens nicht mehr gekommen. Krankheitshalber, wie es heißt.

BGH drückt Reset-Taste

Müssen noch mal ran: Klaus-Dieter B. (links) und sein Sohn Claus Pierre, dazwischen die Verteidiger Scherzberg und Kühne-Geiling. Foto ©Graber

KARLSRUHE/HANAU. Also doch! Der Fall Klock muss neu aufgerollt werden, entschied der Bundesgerichtshof. Er gab dem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft statt und hob die Freisprüche des Hanauer Landgerichts vom 5. August 2015 auf. Das Urteil weise Lücken, Ungenauigkeiten und missverständliche Formulierungen auf, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Fischer. Die Angeklagten bleiben jedoch zumindest vorerst auf freiem Fuß. Der Hanauer Oberstaatsanwalt Jürgen Heinze erklärte unterdessen, einstweilen keinen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls stellen zu wollen.

BGH geht in die Verlängerung

HANAU/KARLSRUHE. Nun doch erst nächste Woche wird die Entscheidung des Bundesgerichtshofs über eine Revision im Fall Klock verkündet. Zwar befasste sich der 2. Strafsenat bereits in öffentlicher Verhandlung mit den Anträgen von Staatsanwaltschaft, Nebenklägern und der Verteidigung. Über eine Stunde lang trugen die Parteien ihre jeweilige Sicht auf das bemerkenswerte Urteil des Hanauer Landgerichts vom 5. August 2015 vor (Freisprüche wegen Notwehr, bzw. Nothilfe). Am Abend hieß es dann, entgegen einer ersten Ankündigung für den Vormittag, der Termin sei auf den 1. Februar verschoben worden. Prozessbeobachter schlussfolgern daraus, dass sich der 2. Senat noch genauer in den Fall einarbeiten will. Dazu auch unser Kommentar.